Piratenpartei Hildesheim

Christian Koch, ehemaliger Landesvorsitender der Piraten Niedersachsen, gibt allen Interessierten einen Überblick darüber, wie die Piratenpartei inzwischen thematisch aufgestellt ist. Der Vortrag findet am Samstag, den 07.01.2012 um 15 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Bahnhofsallee 25) statt.

Die Piratenpartei Hildesheim hat die Einführung von Bürgerhaushalten im Wahlprogramm zur Kommunalwahl gefordert. Entsprechend ist die Freude groß, dass die Umsetzung in der Stadt Hildesheim jetzt tatsächlich schon starten soll. Dazu Abgeordneter Regel: "Das Gespräch mit Frau Kuhne heute war sehr konstruktiv. Es sieht danach aus, dass die Verwaltung es mit der Unterstützung für den Bürgerhaushalt ernst meint." Auch sind genug engagierte Bürger an dem Thema interessiert, um die anfängliche Organisation zu übernehmen. Regel: "Die Piraten werden bei der Einführung des Bürgerhaushaltes gerne technische Unterstützung leisten. Auch unsere Erfahrungen aus der innerparteilichen Demokratie werden wir in die Diskussion einfließen lassen. Ich hoffe, dass sich möglichst viele Bürger schon jetzt beteiligen, und ihre eigenen Ideen zur Organisation äußern. Nur so lässt sich ein System finden, an dem alle Hildesheimer teilnehmen können." Zur weiteren Arbeit haben sich die Anwesenden zunächst auf eine Mailingliste und weitere Treffen verständigt. Dabei ist die Teilnahme jedes interessierten Bürgers ausdrücklich erwünscht. Die Mailingliste ist vorläufig zu finden unter http://pphi.de/bh

Moin!

Heute hatte ich in meiner Funktion als Kreistagsmitglied (E.on nannte es "Ratsmitglied") eine Werbebroschüre zugesandt. Es ist ein "Informationsblatt von E.on Westfalen Weser für Meinungsbildner". Inhaltlich geht es um Netzausbau, Kleinkraftwerke und vernetzte Stromzähler auf "Ortsnetzebene".

Ich werde die Broschüre in der Landesgeschäftsstelle auslegen.

Wie im fast zeitgleich tagenden Stadtrat wurde auch im Kreistag über die Entschädigungen für die Abgeordneten und die Zuschüsse zu Gruppen und Fraktionen verhandelt. Anders als im Stadtrat wurde aber nicht gekürzt sondern erhöht. Das möchte ich nun im einzelnen aufdröseln:

Fraktionskostenzuschüsse

Nun ist es also beschlossen: Bei unseren Fraktionskosten werden ca 200 Euro im Monat eingespart. Grundsätzlich kein Proble und immerhin deutlich harmloser, als die zunächst von der Mehrheitsgruppe vorgeschlagene Kürzung um ca 600 Euro, was uns nahezu handlungsunfähig gemacht hätte. Was mich allerdings etwas erschreckt hat, ist die Arroganz der Grünen.

Wir sprechen beim Piratentreffen seit einigen Wochen darüber, wie wir diesen regelmäßigen Termin besser nutzen können, und wie wir dabei auch regelmäßig Ergebnisse festhalten. Letzteres wollen wir erreichen, indem jeweils ein Protokoll im Piratenpad festgehalten wird.

In meinem vorherigen Artikel waren defekte Links eingebunden, die korrekten Links sind hier noch ein mal zu finden:

Dem Beispiel von Ortwin folgend habe ich nun auch einen öffentlichen Kalender eingerichtet in den ich meine Termine im Zusammenhang mit dem Kreistagsmandat und Aktivitäten für die Piraten einstelle.

Eigentlich war alles klar. Die großen Fraktionen (CDU & SPD) wollten bei den Fraktionskosten auf eine halbe Stelle verzichten, und damit knapp 25.000€ einsparen. Eine gute Idee, zumal eine Schreibkraft, für die das Geld wohl früher mal gedacht war, in der Form heute nicht mehr benötigt wird. Jetzt gibt es dazu aber plötzlich einen Änderungsantrag, und der hat es in sich.

Kristoff hat vor einer Woche die Webseite auf einen neuen Server umgezogen. Außerdem hat er mir administrativen Zugang gegeben. Damit habe ich heute endlich mal die nötigen Updates eingespielt, deutsche Übersetzungen für so ziemlich alles hinzugefügt, und den Kalender repariert. Jetzt sollte die Webseite wieder rund laufen. Falls ihr noch Probleme entdeckt, sagt bitte bescheid!

Nachdem ich jetzt wieder gesund bin, und die Webseite erledigt ist, komme ich hoffentlich auch wieder dazu, regelmäßig Updates zu schreiben. Ich hoffe, ihr verzeiht mir die Auszeit.